Wendelin Ettmayer

Hier soll ein Thema behandelt werden, das die Zukunft unserer Außenpolitik genauso berührt, wie die unserer Bürger, nämlich: „Kommt die Weltgesellschaft?“. Um die Antwort vorwegzunehmen: Ja und Nein. Wir leben nämlich zunehmend in einer Welt, aber gleichzeitig in verschiedenen Welten, was den technischen Standard, den Wohlstand, ja die Ideologie einzelner Bevölkerungsgruppen betrifft.

1. Tendenzen zur Weltgesellschaft
Starke Tendenzen zur Weltgesellschaft haben während der letzten Jahrzehnte im technischen und wirtschaftlichen Bereich sowie im Bereich der Werte und Ideen zu einer Entwicklung beigetragen, die wir Globalisierung nennen.

Die Technik war ein ganz entscheidender Motor der Globalisierung und der Ausbau der Kommunikation und Information hat dazu beigetragen, dass die Menschen in den verschiedenen Teilen der Welt das Gefühl erhielten, einander nähergerückt zu sein. Mobiltelefone, Internet und E-Mail werden nicht nur von hunderten Millionen Menschen benützt, die Entwicklung geht rasch weiter. Erfindungen wie die Kreditkarte oder der Container haben darüber hinaus die Welt verändert.

Im Bereich der Wirtschaft sind Volkswirtschaften und Finanzmärkte immer enger zusammengerückt, was wir zur Zeit durch die Weltwirtschafts-Krise eingehend spüren. Der internationale Austausch von Gütern und Dienstleistungen erreicht stets neue Rekordwerte, die Finanztransaktionen sogar Dimensionen, die nicht mehr nachvollzogen werden konnten. Schon 1997 wurden mehr als die Hälfte aller Exporte in der Welt von Multis getätigt und mit den weltweiten Konzernen ergab sich auch ein weltweiter Arbeitsmarkt.

Aber nicht nur im materiellen Bereich, auch im Bereich der Werte und Ideen kam es zu einer Globalisierung, die weltweit verbindet. Bewegungen für Menschenrechte und Demokratie entsprangen in den verschiedensten Gegenden; die Marktwirtschaft fand auf allen Kontinenten Anhänger und zunehmend konnte man auch weltweit ein steigendes Umweltbewusstsein registrieren. Nicht, dass sich diese Ideen überall durchgesetzt hätten; aber: Diese Ideen fanden selbst in den entlegensten Winkeln Anhänger.

Ein ganz wesentlicher Wegbereiter der Weltgesellschaft sind Kunst und Kultur. Italienische Malerei findet in Amerika genauso Anhänger wie der französische Film in China bzw. die finnische Architektur oder die amerikanische Literatur auf allen Kontinenten. Darüber hinaus haben Großereignisse ein weltweites Publikum gefunden. Sport, Musik und Mode finden grenzüberschreitend ein begeistertes Publikum.

2 Kräfte, die trennen
Wenn man einerseits feststellen kann, dass es Tendenzen zu einer Weltgesellschaft gibt, dann ist es andererseits so, dass etwa in der Außenpolitik klassische Vorstellungen mit neuen, vor allem in Europa praktizierten, aufeinanderprallen. War das Ziel der klassischen Außenpolitik die Macht des Staates; waren ihre Mitteln Realpolitik und Krieg, so hat eine Außenpolitik, auf die sich auch Alois Mock stets berief, ganz andere Ziele: Ihr Ziel ist die Wohlfahrt der Bürger, ob im Bereich Handel, Kultur, Menschenrechte oder Sicherheit. Die Mittel dieser Außenpolitik sind Konferenzen und internationale Organisationen.

Damit hat die Außenpolitik eine neue Legitimation erhalten, der Wohlfahrtsstaat eine internationale Dimension.

In einigen Ländern der Welt fanden diese Veränderungen statt, in anderen, wie etwa in den USA, nicht. Gibt es für die amerikanische Außenpolitik nach wie vor die klassische Verbindung von militärischer Macht und Diplomatie zur Durchsetzung nationaler Ziele, so ist bei uns die Einheit von Diplomat und Soldat zur Durchsetzung einer nationalen Machtpolitik nicht mehr gegeben. Die Gewährleistung der Sicherheit ist damit nicht mehr eine nationale sondern eine regionale Aufgabe. Aber da sich diese erwähnten Grundsätze nicht in allen Ländern durchgesetzt haben, leben wir zur Zeit noch in einer geteilten Welt.

3 Die Dialektik der Globalisierung
Trennend wirkt auch die „Dialektik der Globalisierung“. Was heißt das? Durch die Globalisierung werden Länder wie Russland und China, Indien und Brasilien zunehmend in die Weltwirtschaft eingebunden und dadurch wirtschaftlich stärker. Sie übernehmen westliche Wirtschaftsmodelle und zum Teil auch westliche Ideologien. Durch diese Stärkung wird aber auch das jeweilige Nationalgefühl immer wieder gestärkt, so dass es letztlich zu einer „dialektischen Gegenbewegung“ gegen die zunehmenden weltweiten Einheitstendenzen kommt.

Eine multipolare Welt in diesem Sinne ist nichts Neues. Die heutigen westlichen Industriestaaten, die zur Zeit 60 Prozent des Weltwirtschaftsproduktes erzeugen, kamen um das Jahr 1500 nur für 20 Prozent auf. In lediglich 15 Jahren wird ihr Anteil auf 38 Prozent der Weltproduktion gesunken sein.

Diese „Dialektik der Globalisierung“ führt zu einer multipolaren Welt, die sich dadurch auszeichnet, dass die Legitimation und die Umsetzung der internationalen Entscheidungen nicht von einem Land alleine begründet werden kann. Es liegt auf der Hand, dass das zu zunehmenden Spannungen führen kann.

Die Schwierigkeit, in der sich heute die internationalen Beziehungen befinden, ergibt sich eben aus dem Widerspruch, dass der Nationalstaat nicht mehr in der Lage ist, die gegebenen Probleme zu lösen, der Weltstaat aber noch nicht genug entwickelt ist, um an seine Stelle zu treten. Die „internationale Gemeinschaft“, von der wir täglich hören, ist eben noch ein sehr unklarer Begriff zwischen Anspruch und Wirklichkeit. Es ist immer noch unklar, wer sie bildet, was ihre Aufgabenstellung ist und wer sie legitimiert. Dazu kommt noch, dass die führende Macht der „internationalen Gemeinschaft“, die Vereinigten Staaten, bei wesentlichen Themen eigene Wege geht. Für die USA haben nationale Interessen immer noch Vorrang. In diesem Sinne sind sie auch bei Umweltfragen, beim Internationalen Strafgerichtshof und hin bis zur Konvention über Kinder als Soldaten im Krieg eigene Wege gegangen.

Aber immerhin tritt die „internationale Gemeinschaft“ in verschiedenen Formen in Erscheinung: Als Wertegemeinschaft, wenn es darum geht, durch internationale Gerichtshöfe Verfehlungen zu ahnden oder als Sicherheitsgemeinschaft durch friedenserhaltende oder friedensbildende Maßnahmen.

4 Was tun?
Wenn wir uns stets zur sozialen Marktwirtschaft bekannt haben, dann liegt die Antwort auf der Hand: Um globale, soziale und wirtschaftliche Probleme zu lösen, müssen jene Institutionen geschaffen werden, die in der Zukunft Regeln festlegen für einen wildgewordenen Kapitalismus und den sozialen Standard für breiteste Gruppen der Bevölkerung gewährleisten. So wie es gelungen ist, den „Manchester-Kapitalismus“ durch die soziale Marktwirtschaft zu bändigen, so geht es nunmehr darum, einen globalen Ordnungsrahmen, globale Rahmenrichtlinien für die Globalisierung zu erstellen.

Darüber hinaus muss eine Totalerneuerung der internationalen Organisationen gelingen. Die UNO, der Weltwährungsfonds oder die OECD sind nicht Organisationen von gestern, sondern von vorgestern. Wenn in der Vergangenheit nach jedem großen internationalen Konflikt eine neue internationale Ordnung geschaffen wurde – vom Wiener Kongress bis zur UNO – dann war das nach der letzten großen weltweiten Auseinandersetzung, dem Kalten Krieg, nicht der Fall. Sind die vorhandenen Organisationen zu schwach, um entsprechende Lösungen für die anstehenden Probleme zu finden, die neue „internationale Gemeinschaft“ funktioniert noch nicht.

Das zeigen die grundlegenden Umwälzungen, wie sie nunmehr in der Arabischen Welt stattfinden genauso wie die  Ereignisse der Tagespolitik: In einigen Fällen interveniert die „Internationale Gemeinschaft“, in anderen nicht; manche Verletzungen der Menschenrechte werden geahndet, andere
übersehen; und vor allem eines: manchmal erweckt die Internationale Gemeinschaft den Anschein, idealistisch zu handeln, dann geht es wieder Um beinharte Interessen und um Machtpolitik. Es wird also letztlich auch an uns liegen, in welche Richtung wir uns engagieren und welche Welt wir
in Zukunft wollen.


Wendelin Ettmayer, Botschafter a.D., ist Autor zahlreicher Publikationen zum Thema Außenpolitik, darunter Alte Staaten-Neue Welt; Stabilität und Wandel in den Internationalen Beziehungen (Trauner Verlag, 2008).